{"id":646,"date":"2026-07-16T11:47:02","date_gmt":"2026-07-16T11:47:02","guid":{"rendered":"https:\/\/deponien.ch\/wp2\/?p=646"},"modified":"2026-07-16T11:47:09","modified_gmt":"2026-07-16T11:47:09","slug":"stellungnahme-der-igez-zur-pfas-regulierung-und-zum-vorrang-der-vermeidung-an-der-quelle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/deponien.ch\/wp2\/stellungnahme-der-igez-zur-pfas-regulierung-und-zum-vorrang-der-vermeidung-an-der-quelle\/","title":{"rendered":"Stellungnahme der IGEZ zur PFAS\u2011Regulierung und zum Vorrang der Vermeidung an der Quelle"},"content":{"rendered":"\n

1. Ausgangslage<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Die geplante Vollzugshilfe des Bundesamts f\u00fcr Umwelt (BAFU) zur Regulierung von PFAS fokussiert prim\u00e4r auf die Behandlung und Ablagerung PFAS\u2011haltiger Abf\u00e4lle. Die IGEZ begr\u00fcsst diese Initiative, weist jedoch darauf hin, dass eine ausschliesslich ablagerungsbezogene Regulierung den bundesrechtlichen Vorgaben zur Emissionsvermeidung nicht gen\u00fcgt und die Verantwortung einseitig auf die Abfallwirtschaft verlagert. PFAS\u2011Eintr\u00e4ge entstehen \u00fcberwiegend vor der Abfallphase \u2013 durch Herstellung, Import, Inverkehrbringen und Verwendung PFAS\u2011haltiger Produkte. <\/p>\n\n\n\n

Eine koh\u00e4rente Regulierung muss daher den gesamten Stofflebenszyklus ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n\n\n\n

2. Bundesrechtlicher Vorrang der Vermeidung an der Quelle<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Umweltschutzgesetz (USG):<\/strong> Art. 11 Abs. 2 USG verpflichtet dazu, Einwirkungen an der Quelle<\/em> zu begrenzen. Dieser Grundsatz ist verbindlich und gilt f\u00fcr alle Umweltbereiche. <\/p>\n\n\n\n

Chemikaliengesetz (ChemG) \/ Chemikalienverordnung (ChemV):<\/strong> Das Chemikalienrecht verfolgt einen pr\u00e4ventiven Ansatz: Minimierung von Risiken, Regulierung des Inverkehrbringens und Imports, M\u00f6glichkeit von Stoffverboten. Gef\u00e4hrliche Stoffe sollen m\u00f6glichst gar nicht in Verkehr gelangen. <\/p>\n\n\n\n

Abfallrecht (VVEA):<\/strong> Art. 3 und 4 VVEA verlangen die Vermeidung von Abf\u00e4llen und die Reduktion von Belastungen an der Quelle. Die Abfallwirtschaft ist damit nicht prim\u00e4rer Ort der Probleml\u00f6sung, sondern Auffangsystem f\u00fcr unvermeidbare Reststoffe.<\/p>\n\n\n\n

3. Bedeutung f\u00fcr PFAS<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

PFAS sind persistent, mobil, toxisch und kaum abbaubar. Damit fallen sie klar unter die \u201esch\u00e4dlichen Einwirkungen\u201c des USG. Der Vorrang der Vermeidung an der Quelle gilt vollumf\u00e4nglich. Eine Regulierung, die sich prim\u00e4r auf die Abfallphase konzentriert, ist systemwidrig, weil PFAS\u2011Eintr\u00e4ge \u00fcberwiegend upstream entstehen, downstream kaum entfernt werden k\u00f6nnen und PFAS\u2011haltige Abf\u00e4lle Folge upstream\u2011Eintr\u00e4ge sind.<\/p>\n\n\n\n

4. Verpflichtet der Vorrang der Vermeidung den Bund zu einem gleichzeitigen Eingreifen upstream und downstream?<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Rechtlich besteht ein Ermessensspielraum: Der Bund muss nicht zwingend gleichzeitig upstream (Import, Produkte) und downstream (Abfall) regulieren. Materiell verpflichtet der Vorrang der Vermeidung jedoch zu upstream\u2011Massnahmen, wenn downstream\u2011Massnahmen allein nicht gen\u00fcgen \u2013 was bei PFAS fachlich unbestritten ist. <\/p>\n\n\n\n

Eine ausschliesslich ablagerungsbezogene Vollzugshilfe gen\u00fcgt den gesetzlichen Anforderungen nicht.<\/p>\n\n\n\n

5. Anforderungen an eine koh\u00e4rente PFAS\u2011Regulierung<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Die IGEZ fordert, dass die Vollzugshilfe:<\/p>\n\n\n\n